Fördersteckbrief

Der Förderbescheid wurde am 03.11.16 durch den Bayerischen Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Herrn Markus Söder, in Aschaffenburg übergeben.

Über das nachfolgende Dokument kann der Fördersteckbrief eingesehen werden.

Fördersteckbrief mit endgültigem Ausbaugebiet


Kooperationsvertrag

Die Gemeinde Mespelbrunn hat am 19.08.16 mit der Deutschen Telekom GmbH den Kooperationsvertrag abgeschlossen. Gegenstand des Vertrages ist die Planung, Errichtung und der Betrieb eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet.

Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag. Eine Vorlage bei der Bundesnetzagentur war daher nicht erforderlich.

  Stellungnahme zum Kooperationsvertrag


Auswahlverfahren
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum  Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Gemeinde Mespelbrunn definierten Erschließungsgebiets im Rahmen der Richtlinien zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (BbR).

Bis zum Angebotsende am 12.01.16 wurde nur ein Angebot abgegeben. Aus diesem Grund wurde im Anschluss das Bayerische Breitbandzentrum gemäß Nr. 5.6 Abs. 2 BbR beteiligt. Das Ergebnis der Plausibilisierung liegt vor.

Der Gemeinderat der Gemeinde Mespelbrunn hat  in seiner Sitzung am 17.02.2016  den Ausbau beschlossen und beabsichtigt mit der Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der Bewilligungsbehörde (Regierung von Unterfranken) vorliegt.


  Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung



Auswahlverfahren


Auswahlverfahren – zweistufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Die Gemeinde Mespelbrunn führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie – BbR – (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, so dass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Bewerber haben Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist am 13.11.2015  ein Angebot abzugeben. Die Gemeinde hat die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen und wählt anhand der unter Ziff. 8 c) genannten Wertungskriterien das wirtschaftlichste Angebot für den Zuschlag aus.

Darstellung des Ausbaugebietes

Detailkarte 1

Detailkarte 2

Bekanntmachung gem. Nr. 5.1 Satz 5 BbR

Vorläufiges Ausbaugebiet + Markterkundung

Die Gemeinde Mespelbrunn hat die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten im Download und Upload anhand öffentlich zugänglicher Quellen erfasst und ein vorläufiges Ausbaugebiet festgelegt, in denen Bedarf für den Ausbau eines Netzes der nächsten Generation (NGA-Netze) besteht.

 

Aktuelle Breitbandversorgung

PDF Breitbandversorgung (Karte Istversorgung)

Download/ Upload
(Mbit/s)

< = 15 Mbit/s/
1 Mbit/s und weniger

> 15 Mbit/s bis
< 30 Mbit/s/1 Mbit/s

> = 30 Mbit/s/2 Mbit/s und mehr

 

Ja

Nein

z.T.

Ja

Nein

z.T.

Ja

Nein

z.T.

Mespelbrunn

 

 

x

 

 

x

 

 

x

Hessenthal

 

 

x

 

 

x

 

 

x

 

Markterkundung

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Mespelbrunn gemäß Nr. 4.3 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im vorläufigen Ausbaugebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Gemeinde ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

PDF Markterkundung Bekanntmachung

Informationen zum Breitbandausbau erhalten Sie bei Herrn Mayer , Tel.: 06092/942-110
Mail: alexander.mayer@vgem-mespelbrunn.bayern.de

Weitere Informationen finden Sie außerdem auf dem zentralen Onlineportal
www.schnelles-internet.bayern.de.

Ergebnis Markterkundung

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens der Gemeinde Mespelbrunn im Rahmen der Richtlinie des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Ergebnis der Markterkundung

Ist-Versorgung Mespelbrunn nach Markterkundung